Allgemeinwissen · 17 Aufgaben mit Lösungsweg
Grundrechte, Strafrecht, Gerichte, Polizei und Sicherheitsbehörden.
Aufgabe 1
Lösungsweg
Artikel 1 steht bewusst am Anfang des Grundgesetzes: Die Menschenwürde zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt – also auch der Polizei.
Quelle: GG Art. 1 Abs. 1
Aufgabe 2
Lösungsweg
Die Polizei führt Gesetze aus und gehört damit zur Exekutive, der vollziehenden Gewalt. Gesetze beschließt die Legislative, Urteile spricht die Judikative.
Quelle: GG Art. 20 Abs. 2
Aufgabe 3
Lösungsweg
Das Bundesverfassungsgericht sitzt in Karlsruhe, ebenso der Bundesgerichtshof. In Leipzig sitzt das Bundesverwaltungsgericht.
Quelle: BVerfGG § 1 Abs. 2
Aufgabe 4
Lösungsweg
Polizeirecht ist im Wesentlichen Ländersache: Jedes Bundesland hat eine eigene Landespolizei und ein eigenes Polizeigesetz. Daneben gibt es auf Bundesebene die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt.
Quelle: GG Art. 30 und 70
Aufgabe 5
Lösungsweg
Die Bundespolizei gehört zum Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums. Sie schützt die Grenzen, Bahnanlagen und Flughäfen. Der Zoll untersteht dagegen dem Finanzministerium.
Quelle: Bundespolizeigesetz §§ 2–4
Aufgabe 6
Lösungsweg
Der Hauptsitz des BKA ist Wiesbaden, weitere Standorte sind Meckenheim und Berlin. In Potsdam sitzt das Bundespolizeipräsidium, in Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Quelle: Bundeskriminalamt (bka.de)
Aufgabe 7
Lösungsweg
Die StPO regelt das Verfahren: Ermittlungen, Festnahme, Anklage und Hauptverhandlung. Welche Taten strafbar sind, steht im Strafgesetzbuch (StGB).
Quelle: Strafprozessordnung (StPO)
Aufgabe 8
Lösungsweg
Kinder unter 14 Jahren sind schuldunfähig (§ 19 StGB). Für Jugendliche von 14 bis 17 Jahren gilt das Jugendstrafrecht, für Heranwachsende von 18 bis 20 Jahren oft ebenfalls.
Quelle: StGB § 19
Aufgabe 9
Lösungsweg
„In dubio pro reo“ bedeutet: Bleiben nach der Beweisaufnahme Zweifel an der Schuld, muss das Gericht freisprechen.
Quelle: EMRK Art. 6 Abs. 2 (Unschuldsvermutung)
Aufgabe 10
Lösungsweg
Eine Tat darf nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde (Artikel 103 Absatz 2 Grundgesetz).
Quelle: GG Art. 103 Abs. 2, StGB § 1
Aufgabe 11
Lösungsweg
Das Amtsgericht ist in Strafsachen zuständig, wenn keine höhere Freiheitsstrafe als vier Jahre zu erwarten ist. Schwerere Fälle kommen vor das Landgericht.
Quelle: GVG §§ 24, 25
Aufgabe 12
Lösungsweg
Die Staatsanwaltschaft ist „Herrin des Ermittlungsverfahrens“. Die Polizei ermittelt in ihrem Auftrag und führt viele Ermittlungen selbstständig durch.
Quelle: StPO §§ 152, 160
Aufgabe 13
Lösungsweg
Nach Artikel 104 Grundgesetz muss die Person spätestens am Tag nach der Festnahme vor eine Richterin oder einen Richter gebracht werden. Über die Fortdauer einer Freiheitsentziehung entscheidet nur ein Gericht.
Quelle: GG Art. 104 Abs. 3
Aufgabe 14
Lösungsweg
Eine Wohnung darf grundsätzlich nur mit richterlicher Anordnung durchsucht werden, bei Gefahr im Verzug auch auf Anordnung anderer gesetzlich bestimmter Stellen.
Quelle: GG Art. 13
Aufgabe 15
Lösungsweg
Die Datenschutz-Grundverordnung der EU gilt seit Mai 2018. Sie regelt, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen.
Quelle: Verordnung (EU) 2016/679
Aufgabe 16
Lösungsweg
Ordnungswidrigkeiten wie Falschparken oder leichte Geschwindigkeitsverstöße werden mit Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet. Straftaten werden mit Geld- oder Freiheitsstrafe bestraft.
Quelle: OWiG § 1, StGB § 38
Aufgabe 17
Lösungsweg
Verbrechen sind Taten, die im Mindestmaß mit einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht sind (§ 12 StGB). Alle anderen Straftaten sind Vergehen.
Quelle: StGB § 12 Abs. 1