Frage 12
Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
- Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
- Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
- Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden. (richtige Antwort)
- Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
Erklärung
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht (Artikel 5 Grundgesetz). Ein Grundrecht darf in seinem Kern nicht angetastet werden – auch nicht durch eine Mehrheit im Bundestag.